- Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) regeln die Rechtsbeziehung zwischen Personen, die die Dienstleistungen des Patientenportals benutzen und den Spitälern Schaffhausen betreffend die Beschaffung von Informationen und dem Ausfüllen von Formularen.
- Vertragsabwicklung und Vertragsabschluss
Um die Dienstleistungen des Patientenportals in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie bei der Registrierung Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihre Mobilitelefonnummer angeben und ein persönliches Passwort wählen.
- Haftung und Haftungsausschluss
Die Spitäler Schaffhausen haften im Zusammenhang mit der Erbringung der in den vorliegenden AGB geregelten Dienstleistungen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, ansonsten ist die Haftung im Rahmen des gesetzlich Zulässigen wegbedungen. Die Spitäler Schaffhausen haften insbesondere nicht für Schäden, die aufgrund von Fehlinformationen oder technischen Störungen entstanden sind.
- Rechte und Pflichten der Personen, die das Patientenportal benutzen
Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über die durch uns über Sie bearbeiteten Personendaten zu verlangen. Sie bestätigen, dass Sie mindestens 18 Jahre alt sind.
- Datensicherheit und Datenschutz
Sämtliche den Spitälern Schaffhausen über das Patientenportal zugänglich gemachten Personendaten werden gemäss den Bestimmungen des Datenschutzes bearbeitet und durch technische und organisatorische Massnahmen auf einem hohen Niveau gegen unbefugtes Bearbeiten geschützt. Sie sollten sich jedoch stets bewusst sein, dass die Übermittlung von Informationen über das Internet und andere elektronische Mittel gewisse Sicherheitsrisiken birgt und dass wir für die Sicherheit von Informationen, die auf diese Weise übermittelt werden, keine Garantie übernehmen können. Unsere Ärztinnen und Ärzte sowie deren Mitarbeitende sind verpflichtet über alles, was ihnen im Zusammenhang mit der Benutzung des Patientenportals mitgeteilt wird, Stillschweigen zu bewahren. Deshalb haben nur diejenigen Personen Zugang zu Ihren Daten, die für das Patientenportal und die damit angebotene Dienstleistung zuständig sind. Die den Spitälern Schaffhausen via Internet übermittelten Daten und Informationen werden nur für die Abwicklung der angebotenen Dienstleistungen auf dem Patientenportal genutzt. Die Daten werden ohne Ihre Zustimmung nicht an andere medizinische Leistungserbringer (Hausarzt, Facharzt, Spitäler) weitergeleitet.
- Änderung der AGB
Die Spitäler Schaffhausen behalten sich das Recht zur jederzeitigen Änderungen der AGB vor. Die jeweils neueste AGB-Version ist auf dem Patientenportal publiziert.
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht mit Gerichtsstand Schaffhausen. Entgegenstehende zwingende Gesetzesbestimmungen bleiben vorbehalten.
